Schwarz-Grün-Rot-Gelb-Blau

Hält Schwarz-Grün in Hamburg? Als SPD‘lerin ist man zunächst geneigt, zu sagen: Hoffentlich nicht.

Wenn die Koalition nicht hält, wäre das nämlich der beste Beweis, dass schwarz-grün nicht geht, dass wir der natürlich und einzige Bündnispartner der Grünen sind. Natürlich ist das ein schönes Gefühl und gibt uns mehr und sicherere Machtoptionen.

Den Tatsachen entspricht es aber nicht. Tatsache ist nämlich, dass die schwarz-grüne Koalition in Hamburg weit besser funktioniert hat, als es die schwarz-gelbe Koalition im Bund tut.

Koalitionen funktionieren nicht wegen ihrer Farben, sondern deshalb, weil die Koalitionäre zusammenpassen, weil sie sich kompromissbereit gezeigt haben und weil sie sich auf etwas geeinigt haben, was beiden (oder mehr) Seiten etwas bringt. Das ist auch der wesentliche Fehler von schwarz-gelb im Bund gewesen. Die Handelnden waren so heiß auf eine gemeinsame Koalition und auf eine Regierungsbeteiligung, dass die Inkompabilität der Programme verdeckt blieb.

(Kleine Randbemerkung: Ärgert Sie das auch so, dass jetzt Leute auftauchen, die sagen, die Koalition sei doch gar nicht so schlecht, denn es ginge Deutschlandf ja gut? Wenn es Deutschland gut geht, ist das mit Sicherheit nicht dieser Koalition zu verdanken, die hat ja noch gar nichts gemacht.)

Die CDU hat sich in vielen Bereichen in eine deutliche sozialere Richtung entwickelt. Ich halte mir zu Gute, dass das auch Folge der Zusammenarbeit mit der SPD in der Großen Koalition ist. Die FDP kann und wird das nicht mitmachen. Da kam einfach zusammen, was nicht zusammengehört.

Auch in der eigenen Partei werden viele das mit schwarz-grün nicht gerne hören. Aber ich bin der festen Auffassung, dass es für unsere Beziehung zu grün, schwarz, gelb, dem anderen rot und wer da noch immer mit blau oder anderen Farben (Braun ist keine Farbe sondern ein ……Haufen) nicht auf die Farbe ankommt, sondern lediglich darauf, dass die Akteure miteinander offen und ehrlich umgehen und die Probleme miteinander, statt gegeneinander lösen und dass das, was vereinbart wird, sozialdemokratische Handschrift trägt.

Möge uns das immer gelingen.