Umfragen

Fast täglich können Sie neue Umfragen lesen. Ob zu Landtagswahlen oder Bundestagswahlen, eines der großen Umfrage-Institute hat immer ein neues Ergebnis parat. Die jüngsten Ergebnisse des ARD-Deutschlandtrends lassen aber, zumindest die Mitglieder der SPD, wieder ein wenig mehr Hoffnung bekommen.

Zunächst muss man allerdings sagen, dass Umfragen nur Momentaufnahmen sind, welche bis zur nächsten Wahl wieder ganz anders aussehen können. Insofern kann man sicherlich auch nur für den Moment darüber freuen.

Vielleicht ein paar Worte zu der Veröffentlichung des ARD-Deutschlandtrends. Auffällig ist, dass beide großen Parteien (CDU/CSU und SPD) offenbar einem Erosionsprozess unterliegen. Die SPD hat mühsam das Vertrauen zurückerkämpft, welches in den Regierungsjahren verloren gegangen ist. Die CDU/CSU hat durch die jetzige Koalition mit dem äußerst schwachen Partner FDP Vertrauen verspielt. Diese beiden Begründungen könnte man nun ins Feld führen.

Vielleicht spielen auch andere Gründe noch eine Rolle, zumal die „kleinen“ Parteien in der Wählergunst steigen, bspw. die Grünen. Ich habe zunehmend den Eindruck - und die vielen Zuschriften, die ich in meinen Büros erhalten spiegeln das auch wider -, dass bei Wählerinnen und Wähler für ihre Wahlentscheidung nicht mehr so sehr das Gesamtbild einer Partei entscheidend ist (okay, sicherlich spielt das nach wie vor noch eine große Rolle, aber die Relationen haben sich verändert), sondern auch bestimmte, persönliche Themen wichtiger werden.

Ich will es mal überspitzt formulieren: Eine Partei, die sich für teures Benzin aus ökologischen Gründen ausspricht, ist grundsätzlich nicht wählbar, auch wenn man möglicherweise mit einer Vielzahl von anderen Forderungen durchaus leben könnte oder gar Verfechter dieser wäre. Die Wahlentscheidung wird dann aber an einer bestimmten Forderung eines großen Bündels entschieden.

Ein weiteres Problem ist sicherlich, dass sich während der Großen Koalition von 2005 bis 2009 die beiden großen Parteien unterschieden haben, aber das nicht ausreichend nach außen kommuniziert haben. Wer konnte da schon noch genau sagen, wie Entscheidungen letztlich gefallen sind und wer wie viel Einfluss hatte? Die politischen Kompromisse waren zum Teil nur schwer durchschaubar und nur wirklich Insider konnten die Handschrift der einen oder anderen Partei erkennen.

Was kann man nun festhalten?

Umfragen sind nur ein Ausdruck des augenblicklichen Zustands – mehr oder weniger, denn wer hätte schon vorausgesagt, dass die SPD im vergangenen September bei 24 Prozent landen würde. Die Parteien heben sich bei manchen Stellen nicht ausreichend voneinander ab, sodass Unterschiede nur schwer auszumachen sind. Das gilt vor allem für die großen Parteien, wovon die kleinen Parteien allerdings enorm profitieren.